Bürgerbrief zur Weihnachtszeit


Auswirkungen der Coronapandemie

Die Pandemie hinterlässt in Bad Salzschlirf erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen. Die Zahlen gestalten sich 2021 bezüglich des kommunalen Kernhaushaltes zwar nicht ganz so düster, wie im letzten Jahr angenommen. Der Einbruch bei den Übernachtungszahlen aufgrund des bis fast zur Jahresmitte angehaltenen Lockdowns aber trifft den Ort erneut hart. Wir haben gute Belegungszahlen in den Sommermonaten verzeichnen können. Im August beispielsweise konnten fast ebenso gute Zahlen wie zu Zeiten vor Corona in 2019 erreicht werden. Jedoch werden insgesamt unsere Erwartungen nicht erfüllt.

Ich bitte Sie für die kommenden Wochen: halten Sie sich an die geltenden Beschränkungen und Hygienemaßnahmen! Bitte machen Sie von den Möglichkeiten der Grund- und Auffrischimpfungen Gebrauch. Nach dem Besuch des Impfbusses bereitet die Verwaltung zusammen mit der Kreisverwaltung weitere Impftermine vor Ort vor.

In den letzten eineinhalb Jahren haben wir auf die besonders gefährdeten älteren Menschen geachtet. Nun haben es unsere Kinder verdient, dass auf sie Rücksicht genommen wird: für sie steht teilweise noch keine Impfung zur Verfügung. Sie haben durch die Schul- und Kindergartenschließungen bis heute deutliche Belastungen erfahren! Durch die Einführung von sogenannten Lollitests in den beiden Kindergärten der Gemeinde wollen wir nicht nur den Schutz der Kinder und ihrer Familien erhöhen, sondern auch die Infektionsgefahren für die Mitarbeitenden vor Ort reduzieren.

Zukunftsaufgabe Glasfaserausbau

Wir alle brauchen für unseren täglichen Bedarf eine stabile und leistungsfähige Internetanbindung. Die Datenübertragungsraten über das herkömmliche Kupferkabel sind jedoch begrenzt. Im Jahr 2014 ist ein Glasfasernetz aufgebaut worden, das wir nun bis in die Gebäude (Fibre to the Buildung, FTTB/ FTTH) spannen müssen. Um für die Zukunft gerüstet zu sein, ist das ein wichtiger Baustein für unsere Gemeinde. Diesen Ausbau haben zwei Telekommunikationsunternehmen angekündigt; ohne Kosten für den Gemeindehaushalt. Die TNG Stadtnetz GmbH und die Deutsche Telekom bewerben sich bei Ihnen um den Ausbau. Den Hausanschluss des Glasfaserkabels müssen Sie selbsttätig beauftragen! Daher ist die Information über die Angebote und Leistungen der beiden Unternehmen sehr wichtig. Beide Firmen bieten Infoveranstaltungen an. Auf der Internetseite der Gemeinde finden Sie unter https://www.badsalzschlirf.de/wirtschaft/glasfaser/ weiterführende Informationen.

Freibad und Therme

Die Frage nach einer Lösung für die geschlossene Therme bewegt uns bereits einige Jahre. Nach stockenden Verhandlungen aufgrund der Bewältigung der Coronapandemie haben die Gespräche in Wiesbaden in diesem Jahr an Intensität und Fahrt aufgenommen. Daher ist mein Optimismus zum Ziel zu kommen ungebrochen. Dies auch, weil wir in einem guten Team an der Sache arbeiten.

Für die Sanierung des Freibades wurden im Sommer alle Voraussetzungen für die Förderantragsstellung erfüllt. Zwischenzeitlich liegt der lang erwartete Förderbescheid vor. Die Untersuchungen des Bades haben einen deutlich höheren Investitionsbedarf ergeben. Daher muss die Gemeindevertretung über den Umfang der Arbeiten beraten.

Straßensanierungen und Wiederkehrende Straßenbeiträge

Die Instandhaltung der gemeindlichen Straßen ist eine große Herausforderung. Hier haben wir einen großen Sanierungsstau aufzuholen. Das kostet uns viel Geld. Die Gemeindevertretung hat schon früh ein integriertes Sanierungsprogramm verabschiedet, das den Blick auch auf die Wasser- und Abwasserleitungen richtet und die Haushaltsmittel planvoll einsetzt. So haben wir die grundhafte Erneuerung der Bonifatiusstraße und der Straße Am Lüderberg umgesetzt.

Im September hat die Vertretung das neue Bauprogramm festgelegt und die Erneuerung der Lindenstraße sowie der Straßenbeleuchtung initiiert. Gleichermaßen wurde das System der Wiederkehrenden Straßenbeiträge verlängert. Ich bin überzeugt, dass sich das bereits seit 2016 erprobte Modell, mit dem wir für den Kreis Fulda Vorreiter waren, bewährt hat. Der Gedanke, dass die hohen Kosten von allen gemeinsam und nicht nur von den betroffenen Anliegern getragen werden, ist gerecht und zukunftsweisend.

Aber was kostet eigentlich das Bauprogramm? Ich habe dazu in der letzten Ausgabe des Mitteilungsblattes unter der Rubrik „Was kostet Gemeinde“ berichtet. Der Text ist auf der Webseite unter https://www.badsalzschlirf.de/politik/was-kostet-gemeinde/ abrufbar.

Förderungen aus den Programmen „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ und „Zukunft Innenstadt“

Ein lebendiger Ortskern ist nicht nur wichtig für unsere Gäste sondern stellt auch die Lebensqualität unseres Wohnortes dar. Ich setze mich für die Belebung und Erhaltung unserer Innenstadt ein. Endlich sind dafür auch für Kommunen Fördertöpfe eingerichtet worden. Die von mir gestellten Anträge sind erfreulicherweise sowohl aus dem Programm des Bundes als auch aus dem des Landes bewilligt worden. Mit den insgesamt zufließenden 785.000 € sollen viele Einzelmaßnahmen realisiert werden, die wir uns ohne die Förderquote von 90 % nicht hätten leisten können. Zusammen mit dem auch in diesem Jahr wieder aus dem Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ für den Ortskern zugewiesenen 334.000 € wird die Gemeinde nachhaltig weiterentwickelt. Die Erstellung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) im ersten Halbjahr bündelt Maßnahmen und Ideen und liegt noch zur Genehmigung im Hessischen Wirtschaftsministerium. Erste Projekte daraus sind die Erneuerung der Kurparkbeleuchtung, die Bezuschussung der 2. Kindergartengruppe bei den „Kurparkpiraten“ und die Erneuerung der Fußgängerbrücke in der Unteren Ebenau.

Wenn Sie zu einem konkreten Vorgang Fragen haben, können Sie mir natürlich auch eine E- Mail an m.kuebel@badsalzschlirf.de schreiben. Oder Sie kommen in eine der nächsten Bürgersprechstunden. Diese findet immer zum ersten Donnerstag eines Monats statt. Termine können über Frau Grahm unter der Telefonnummer 06648 930310 vereinbart werden. Selbstverständlich stehe ich auch außerhalb dieser Sprechzeiten jederzeit für ein Gespräch über Ihre Anliegen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

Matthias Kübel                         
Bürgermeister