Kommunale Kindertagesstätte in Betrieb genommen
Nachdem wir uns bis zur Sommerpause intensiv mit einem kostengünstigen und die größtmöglichen Synergien bringenden Errichtung einer kommunalen Kindertagesstätte befasst hatten, wurde Anfang November die Kindertagesstätte „Kurparkpiraten“ in Betrieb genommen. Im Gemeindezentrum wurde zunächst in den Sälen eine Übergangsgruppe eingerichtet. Für den Umbau der Ratsstuben wurden Fördermittel beantragt, die Planung abgeschlossen und die ersten Arbeiten vergeben. Die eingerichtete Gruppe ist über die Hälfte belegt und wird zum I. Quartal 2020 voll ausgelastet sein. Damit hat Bad Salzschlirf erstmals zwei Kindergärten. Es ist eine Herausforderung, die notwendigen Betriebskosten im Rahmen zu halten und andererseits ein zeit- und bedarfsgemäßes Angebot vorzuhalten. Dieser Aufgabe stellen sich die Mandatsträger und ich mit kritischem Blick und verantwortungsvollem Handeln.
Das große Interesse der Bevölkerung am Tag der offenen Tür Ende November hat die Mitarbeiterinnen der Einrichtung ebenso wie mich persönlich gefreut. Es zeigt, dass die Tagesstätte an angewohnter Stelle angenommen werden wird.
Bieter zum Thermenneubau vorgestellt
Anfang November konnte der Gemeindevertretung der verbliebene Bieter aus dem Ausschreibungsverfahren zum Neubau der Therme vorgestellt werden. Er hat ein attraktives und interessantes Konzept vorgestellt. Aufgrund der über die gemeindliche Kalkulation hinausgehenden Baukosten müssen wir die Machbarkeit der Finanzierung überdenken. Weitere Fördermittel sind erforderlich, deren Einwerbung aber vorankommt. Dies bedeutet aber auch, dass die Umsetzung des Neubaus keinesfalls beschlossene Sache ist! Denn in dieser finanziellen Größenordnung muss zwingend eine solide Finanzierung bestehen, die die Lasten für den Gemeindehaushalt klar benennt und den Mandatsträgern eine umfassende Entscheidungsgrundlage bietet.
Neue Finanzsoftware für die Verwaltung
Die Einführung einer neuen Finanzsoftware zum 1. Januar 2020 ist ein großer Schritt zur Verbesserung und Digitalisierung der Verwaltungsarbeit. Diese neue Finanzsoftware wird bislang bestehende Einschränkungen und die in Teilen schlechte Bedienbarkeit zu den Akten legen und die Transparenz des Gemeindehaushaltes weiter verbessern. Hier ist in den letzten Jahren sehr viel bewegt worden.
Allerdings hat die Umstellung auch Auswirkungen auf uns Bürgerinnen und Bürger. Beispielsweise werden die Wasserbescheide schon in dieser Woche im Dezember kommen und ein verändertes, übersichtlicheres Erscheinungsbild erhalten. Die Bescheide wurden übrigens erstmals weitgehend mit der funkmäßigen Abfrage der Verbrauchsdaten erstellt. Dies hat bei Ihnen und vor allem in der Verwaltung zu einer deutlichen Arbeitsentlastung geführt.
Ein Freiwilliger Polizeidienst wird im Ort Präsenz zeigen
Ab dem kommenden Jahr werden im Ortskern Freiwillige Polizeihelfer erstmals ihren Dienst aufnehmen. In der letzten Sitzung des Jahres hat die Gemeindevertretung den Gemeindevorstand ermächtigt, mit dem Hessischen Innenministerium eine öffentlich- rechtliche Vereinbarung dazu abzuschließen. Die Kosten für das Projekt werden durch eine Förderung aufgrund der angestrebten interkommunalen Zusammenarbeit mit anderen Kommunen gedeckt. Ziel ist es, durch die Präsenz der Helfer das Sicherheitsempfinden zu verbessern und vor allem gegen den ansteigenden Vandalismus vorzugehen.
Leider sind auch im zu Ende gehenden Jahr die Fälle von Sachbeschädigungen und Zerstörung öffentlicher Einrichtungen weiter angestiegen. Ich freue mich, dass ich die Gemeindevertreter von der Sinnhaftigkeit des Polizeidienstes überzeugen konnte, um dieser Entwicklung entschlossen entgegen zu treten.
Städtebauförderung durch Zukunft Stadtgrün
Städtebauförderprogramme sind beliebt, das sie über einen längeren Zeitraum erhebliche Förderungen in eine Stadt bringen. Dementsprechend schwierig ist die Aufnahme, weil etliche Kommunen miteinander konkurrieren. Bad Salzschlirf ist es gelungen, für das erweiterte Kurviertel die Aufnahme ist das Programm „Zukunft Stadtgrün“ zu erreichen. Über die kommenden 10 Jahre werden jährlich neu anzumeldende Projekte gefördert. Die Ausgaben werden zu zwei Dritteln von Bund und Land übernommen. Unser Ziel ist es, hauptsächlich ohnehin anstehende Vorhaben umzusetzen, die aber zuletzt immer wieder mangels Finanzierung verschoben wurden; beispielsweise die Erneuerung der Kurparkbeleuchtung. Auch die Umgestaltung der Lindenstraße im Zuge der grundhaften Sanierung kann davon profitieren.
Ich freue mich, dass die Arbeit von Verwaltung, Kurgärtnerei und Bürgermeister Früchte getragen hat und zur Übergabe des Förderbescheides durch Wirtschaftsminister Al- Wazir führte.
Nach dem ereignisreichen Jahr 2019 richtet sich der Blick bereits nach 2020. Ich werde Sie weiterhin über die Entwicklung unserer Gemeinde persönlich unterrichten. Vielleicht treffen wir uns ja noch persönlich am Schlirfer Ausklang oder der gemeinsamen Wanderung an Silvester auf den Sängerberg. Es freut mich, mit Ihnen in Kontakt zu kommen.
Wenn Sie zu einem konkreten Vorgang Fragen haben, können Sie mir natürlich auch eine E- Mail an m.kuebel@badsalzschlirf.de schreiben. Oder Sie kommen in eine der nächsten Bürgersprechstunden. Diese findet immer zum ersten Donnerstag eines Monats statt. Termine können über Frau Grahm unter der Telefonnummer 06648- 9303 10 vereinbart werden. Selbstverständlich stehe ich auch außerhalb dieser Sprechzeiten jederzeit für ein Gespräch über Ihre Anliegen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
Matthias Kübel
Bürgermeister