Der Sommer hat aber auch wieder Trockenheit nach Bad Salzschlirf geschickt. Im vergangenen Jahr war Bad Salzschlirf eine der trockensten Gemeinden der Region. Über 140 Tage ohne Niederschläge haben der Natur und den Menschen schwer zugesetzt. Auch aktuell droht wieder ein Stresstest: unsere Bäume benötigen dringend Wasser. Die Mitarbeitenden von Bauhof und Kurgärtnerei sind im Dauereinsatz, um Wasser zu den Pflanzen zu bringen. Neu angeschaffte Wassersäcke helfen dabei den neu gesetzten Bäumen, die noch nicht tiefgehendes Wurzelwerk ausgebildet haben.
Aber auch die anderen Bäume brauchen Hilfe gegen die Trockenheit. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Herrn Friedrich Meister habe ich das Angießen der frisch gepflanzten Kirschbäume in der Müser Straße übernommen. Meine Bitte an Sie: vielleicht können Sie ebenfalls den Straßenbäumen vor Ihrem Haus von Zeit zu Zeit eine Kanne Wasser geben.
Mit der neuen Ausgabe des Bürgerbriefes möchte ich Sie im Folgenden wieder über aktuelle kommunalpolitische Entwicklungen informieren.
Gemeindehaushalt ohne Steuererhöhungen
Die Gemeindevertretung hat im Juni den Haushalt der Gemeinde für das laufende Jahr beschlossen. Dieser Zeitpunkt ist spät. Die Aufstellung des Gemeindehaushaltes hat in diesem Jahr besondere Aufmerksamkeit erfordert. Es sah lange danach aus, dass ich den Gemeindevertretern keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen könnte. Dies hätte eine deutliche Grundsteuererhöhung nach sich gezogen. Die Verwaltung und ich haben daher noch einmal alle Positionen hinterfragt und außerdem einen Kassensturz vorgenommen.
Dadurch ist es uns gelungen einen Entwurf vorzulegen, der keine Steuererhöhungen vorsieht. Dies war mir sehr wichtig und ich denke, dass dieses Ziel die Verspätung bei der Einbringung gerechtfertigt hat. Gerade in der aktuellen Krisenlage und aufgrund der Entwicklung der Inflation ist es richtig, Bürgerinnen und Bürger nicht durch höhere kommunale Abgaben zu belasten.
Die Senkungen der Wasser- und Abwassergebühren tragen sicherlich ihren Teil zur Entlastung des Einzelnen bei. Um die gesetzliche Vorgabe des Haushaltsausgleichs zu erfüllen, müssen wir bei den Leistungen der Gemeinde aber Abstriche machen.
Freibadsanierung kann mit interkommunaler Hilfe gelingen
Deswegen habe ich Ende letzten Jahres den Fortgang der Freibadsanierung auch nochmal auf den Prüfstand gestellt. Ich habe in der Gesellschafterversammlung der Touristik und Service GmbH darauf hingewiesen, dass die Sanierung des Freibades wahrscheinlich Kosten zwischen 3,5 Mio. bis 4 Mio. Euro auslöst. Hinzu kommen die jährlichen Betriebskosten, die in mittlere sechsstellige Höhe steigen.
Daher muss intensiv hinterfragt werden: können wir uns dieses Projekt dauerhaft leisten? Zusätzliche Betriebskostenzuschüsse würden den Haushalt vor weitere Herausforderungen stellen. Wären wir gegebenenfalls bereit, dafür auch die Grundsteuern zu erhöhen? Ich finde, dass das vermieden werden sollte. Daher arbeiten wir gemeinsam an einer Reihe von Maßnahmen, zur Senkung der Betriebskosten.
Alle Vorschläge werden berücksichtigt und beraten. Allerdings erbringen nicht alle den erhofften Effekt. Ein Weg ist meiner Meinung nach eine „interkommunalen Zusammenarbeit“ (IKZ). Wenn wir uns die notwendigen Fachkräfte für den Betrieb des Bades mit den Nachbarkommunen teilen, kann das Kosten sparen. Auch eine finanzielle Unterstützung der Region ist für den laufenden Betrieb wichtig.
Meine dafür geführten Gespräche geben Anlass, positiv in die nächste Saison zu blicken!
Windkraftanlagen rund um Bad Salzschlirf
Seit der Errichtung der Windkraftanlagen von Wartenberg hat sich die Ansicht des Ortes geändert. Der Anblick der Anlagen ist zwischenzeitlich aber auch alltäglicher geworden. Nun werden an der Grenze Bad Salzschlirfs zu Eichenau weitere Windkraftanlagen geplant.
Hier befindet sich ein sogenanntes Vorranggebiet für das die Rechtslage nur noch einen eingeschränkten juristischen Prüfungsmaßstab vorsieht. Die tiefergehenden Prüfungen wurden bei Erstellung des Regionalplans vorgenommen. Die Gemeinde hat das Verfahren zur Ausweisung von Windvorrangflächen am Steinberg und am Strangelsberg im Jahr 2015 intensiv und kritisch begleitet.
In den Prozess der Regionalplanung wurden Bedenken der Umzingelung, die Störung des kurspezifischen Charakters unseres Heilbades und weitere Argumente eingewendet. Zahlreiche Stellungnahmen wurden eingereicht. Die zuständige Regionalversammlung hat die Argumente letztlich zurück gewiesen. Trotz des gemeindlichen und zivilgesellschaftlichen Widerstandes wurden Vorrangflächen ausgewiesen.
Im Frühjahr hat die Firma Abo- Wind aus Wiesbaden öffentlich gemacht, dass sie am Strangelsberg eine Anlage errichten wird und mindestens zwei weitere Anlagen plant. Ich habe mir auf der Infomesse des Unternehmens im Lüderhaus Anfang März ein Bild von dem Vorhaben gemacht. Das Vorhaben sehe ich skeptisch. Anders als die Anlagen am Steinberg, die in einer Entfernung von 5- 6 Kilometern zur Bebauungsgrenze liegen, wird das Eichenauer Windrad mit einer Entfernung von knapp 1.200 Metern optisch deutlich präsenter sein. Durch die Eigenschaft des Vorranggebietes haben die beteiligten Gemeinden allerdings kaum noch Einfluss auf derartige Vorhaben.
Arbeiten am Ausbau des Glasfasernetzes
Ein häufiges Thema in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern sind die Arbeiten am Glasfasernetz. Der Verwaltung sind die Qualität der Ausführung und die während der Arbeiten zur Verlegung des schnellen Internets auch im Privateigentum entstehenden Schäden bekannt. Wir dokumentieren dies gegenüber den Beteiligten und drängen auf ordnungsgemäße Beseitigung. Die Gemeinde ist jedoch nicht Auftraggeberin der Arbeiten und bei der Abarbeitung der aufgezeigten Probleme auf die Bauherrin des Glasfasernetzes angewiesen.
Leider gestaltet sich diese Zusammenarbeit trotz aller Bemühungen schwierig. Meine Geduld sowie die der Bürgerinnen und Bürger ist erschöpft: monatelang offen stehende Gräben und Querschläge in den Straßen, offene Gehwege ohne dass die notwendigen Verteilerkästen gesetzt werden, Schäden an öffentlichem Eigentum, die nicht beseitigt werden. Wir leiten alle gemeldeten Schäden weiter! Ich wirke fortlaufend auf die Beteiligten ein, um eine rasche und vollständige Abarbeitung der offenen Baustellen herbeizuführen. Allzu oft werden dabei allerdings Zusagen nicht eingehalten.
Wenn Ihnen ein Thema in diesem Bürgerbrief zu kurz gekommen ist oder nicht erwähnt wurde, sprechen Sie mich an! Ich stehe für weitere Fragen gerne zur Verfügung. Schreiben Sie mir eine E- Mail an m.kuebel@badsalzschlirf.de. Oder Sie kommen in eine der nächsten Bürgersprechstunden. Diese findet immer zum ersten Donnerstag eines Monats statt. Termine können über Frau Grahm unter der Telefonnummer 06648- 9303 10 vereinbart werden. Selbstverständlich stehe ich auch außerhalb dieser Sprechzeiten jederzeit für ein Gespräch über Ihre Anliegen zur Verfügung.
Für die bevorstehenden Sommerferien wünsche ich Ihnen alles Gute und erholsame Urlaubstage.
Mit freundlichen Grüßen,
Matthias Kübel
Bürgermeister